AGB
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der iuria GmbH und ihren Kundinnen und Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Die iuria GmbH erkennt abweichende Bedingungen des Kunden nicht an, es sei denn, er hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung des Buchsortiments der iuria GmbH stellt kein Angebot i. S. d. §§ 145 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die dargestellten Bücher zu erwerben.
(2) Die Kundin/der Kunde kann aus dem Sortiment des HWV-Shops Bücher auswählen und diese durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche „in den Warenkorb“ legen und dort sammeln. Wenn er seinen Bestellvorgang abschließen möchte, erhält er über das Anklicken der Schaltfläche „Warenkorb ansehen“ eine Übersicht seiner ausgewählten Bücher und hat die Möglichkeit, ihre/seine Bestellung noch zu ändern. Über die Schaltfläche „auschecken“ schreitet die Kundin oder der Kunde zum Abschluss des Bestellvorgangs. Vor Abschicken der Bestellung muss die Kundin oder der Kunde in ein Formular Angaben zu seiner Rechnungs- und Lieferadresse eintragen (die freiwilligen Angaben durch die Kennzeichnung "(optional)" ausgewiesen). Über die Schaltfläche „Weiter zum Versand“ gelangt die Kundin oder Kunde zu einer Übersicht, wo ihm Näheres zum Versand mitgeteilt wird und er seine bisherigen Angaben ändern kann. Die Schaltfläche "Weiter zur Zahlung" führt zu einer Übersicht, wo unter verschiedenen zur Verfügung gestellten Zahlungsweisen (Kreditkarte) ausgewählt werden kann und optional eine von der Lieferadresse abweichende Rechnungsadresse eingeben sowie seine Daten für spätere Bezahlvorgänge speichern lassen kann. Über die Schaltfläche "Bestellung überprüfen" erhält die Kundin oder der Kunde die Möglichkeit, vor der Bestellung seine Eingaben zu prüfen. Die Schaltfläche "Jetzt bezahlen" führt zur Durchführung der Bezahlung gemäß der gewählten Zahlungsweise. Mit erfolgreichem Abschluss des Bezahlungsvorgangs gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der iuria GmbH ab. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben werden, wenn sich die Kundin oder der Kunde mit den AGB und den Widerrufsbestimmungen einverstanden erklärt hat.
Die Kundin oder der Kunde erhält neben einer Rechnung per E-Mail eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert die Kundin oder den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung bei der iuria GmbH eingegangen ist.
(3) Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der iuria GmbH das Angebot des Kunden durch den Versand der bestellten Ware annimmt. Die iuria GmbH bestätigt den Versand an den Kunden mit einer Versandbestätigung per E-Mail.
§ 3 Lieferung, Verfügbarkeit, Vormerkung bei Nichtverfügbarkeit
(1) Wenn das bestellte Buch nicht verfügbar ist, weil der Titel bei der iuria GmbH vergriffen ist, informiert die iuria GmbH den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Die Kundin oder der Kunde kann sich für den Fall der späteren Verfügbarkeit (z. B. Erscheinen, Nachdruck oder Neuauflage) vormerken lassen. Die Kundin oder der Kunde kann die Vormerkung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich, per Fax oder E-Mail widerrufen.
Der Widerruf ist zu richten an
iuria GmbH (Hagener Wissenschaftsverlag)
Bredelle 53
58097 Hagen
E-Mail-Adresse: kontakt(at)hwv-verlag.de
(2) Die Lieferung wird – falls erforderlich – in Teillieferungen vorgenommen.
(3) Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird ein bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich erstattet.
(4) Schadensersatzansprüche aufgrund einer Nichtlieferung sind ausgeschlossen.
Im Falle einer nicht widerrufenen Vormerkung kommt der Vertrag zustande, wenn der Verlag dem Kunden eine weitere Auftragsbestätigung per E-Mail übersendet oder wenn die Ware dem Kunden zugeht.
§ 4 Preis, Versandkosten, Fälligkeit, Bezahlung
(1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die iuria GmbH gewährt einen Buchhändlerrabatt von 20 % und einen Bibliotheksrabatt von 5 % oder 10 % an.
(3) Bestellungen innerhalb Deutschlands versenden wir versandkostenfrei.
Kunden außerhalb Deutschlands tragen die Versandkosten.
(4) Der Kauf erfolgt auf Rechnung. Sofern nicht etwas anderes vereinbart wird, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und Rechnung ohne Abzug unter Angabe der Rechnungsnummer und des Firmen-/Nachnamens zu erfolgen.
(5) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt die Kundin oder der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug und hat die gesetzlichen Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die iuria GmbH nicht aus.
(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von iuria GmbH anerkannt sind. Die Kundin oder der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der der iuria GmbH.
§ 6 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Die Verbraucherin oder der Verbraucher (natürliche Person) hat das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen formlos und ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem die Verbraucherin oder der Verbraucher oder ein von ihr oder ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware erhalten hat oder im Falle von getrennten Versendungen die letzte Ware erhalten hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die Verbraucherin oder der Verbraucher gegenüber der iuria GmbH in eindeutiger Weise seinen Willen erklären, den Vertrag widerrufen zu wollen. Dies kann geschehen durch eine ausdrückliche Mitteilung per E-Mail, Brief Telefon ("Hiermit widerrufe ich den Vertrag vom ..." oder orientiert an dieser Muster-Widerrufserklärung) oder konkludent auch ohne weitere Erklärung durch bloße Rücksendung der gekauften Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Versendung unsere Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
iuria GmbH (Hagener Wissenschaftsverlag)
Bredelle 53
58097 Hagen
E-Mail-Adresse: kontakt(at)hwv-verlag.de
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn die Verbraucherin oder der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat ihr oder ihm der iuria GmbH alle Zahlungen, die sie oder er vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass die Verbraucherin oder der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von der iuria GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung, gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der iuria GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die iuria GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die iuria GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis die Verbraucherin oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Verbraucherin oder der Verbraucher hat die Waren unverzüglich, in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die iuria GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an die iuria GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Verbraucherin oder der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Die Verbraucherin oder der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung für Mängel bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, falls der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Bei Lieferungen an Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist gemäß § 14 BGB auf ein Jahr beschränkt.
§ 8 Haftung
(1) Die iuria GmbH haftet auf Schadensersatz im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(2) Die iuria GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der iuria GmbH oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden bei Nichteinhaltung einer vom Verlag gegebenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.
(3) Ferner haftet die iuria GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall ist die Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die leicht fahrlässige Verletzung der genannten Pflichten durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der iuria GmbH.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Soweit die Haftung der iuria GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Datenschutz
(1) Die iuria GmbH verwendet die im Rahmen der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) des Kunden ausschließlich zweckgebunden zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
(2) Die Kundin oder der Kunde hat das Recht auf Auskunft über die von iuria GmbH über ihr oder ihn gespeicherten personenbezogenen Daten. Ferner hat sie oder er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie auf Sperrung und Löschung ihrer oder seiner persönlichen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
(3) In der Datenschutzerklärung der iuria GmbH finden Sie weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch die iuria GmbH.
§ 10 Schlichtungsstelle
Die iuria GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet. Sie ist daher nicht an einer Schlichtungsstelle über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten angeschlossen und nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes nicht teil.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der iuria GmbH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hagen ausschließlicher Gerichtsstand.
(4) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingung im Übrigen nicht berührt.